Haftung – eine Frage des Verschuldens

Der Begriff des Verschuldens bezeichnet die Zurechnung von Rechtsverletzungen im Sinne einer Verantwortlichkeit. Diese Verantwortlichkeit bezieht sich auf das Verhalten als aktives Tun und als Unterlassen. Eine Haftung für ein Verhalten setzt indes einen Verschuldensvorwurf voraus. Dies bedeutet, dass vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt wurde.

Verschulden = Vorsatz oder Fahrlässigkeit

Wichtig für das Verständnis der Verschuldensthematik ist die Unterscheidung zwischen Vorsatz und Fahrlässigkeit, die sowohl im Zivilrecht als auch im Strafrecht getroffen wird.

Verschuldensform Vorsatz:

Die Verschuldensform Vorsatz erfasst verschiedene Konstellationen und wird daher nach unterschiedlichen Graden differenziert (Vorsatz 1. Grades = Absicht; Vorsatz 2. Grades = sicheres Wissen; Vorsatz 3. Grades = billigende Inkaufnahme). Grundsätzlich bezeichnet der Begriff des vorsätzlichen Handelns ein Handeln mit Absicht oder unter Inkaufnahme der möglichen Folgen.

Verschuldensform Fahrlässigkeit:

Auch die Verschuldensform Fahrlässigkeit erfasst verschiedene Konstellationen und wird weiter differenziert (grobe Fahrlässigkeit; einfache Fahrlässigkeit; leichte Fahrlässigkeit). Fahrlässig handelt, wer die Sorgfalt außer Acht lässt, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet und fähig ist, und wer aus diesem Grunde das schädigende Ereignis nicht vorhersieht oder pflichtwidrig darauf vertraut, es werde nicht eintreten.

Abgrenzung

Die dargestellten Definitionsansätze bieten selbstverständlich Ansatzpunkte für Schutzbehauptungen. Es gilt daher der Grundsatz „was einem der gesunde Menschenverstand sagt, kann man nicht durch Gottvertrauen verdrängen!“ Die Grenze zwischen Vorsatz und Fahrlässigkeit lässt sich jedoch nur anhand der Umstände des konkreten Einzelfalles ziehen.

Relevanz der Unterscheidung

Im Zivilrecht bestehen in bestimmten Fallkonstellationen Haftungserleichterungen. So hat z.B. der Jugendgruppenleiter zivilrechtlich einen Haftungsfreistellungsanspruch gegen den Träger bei Schäden aufgrund leichter Fahrlässigkeit. Weitere Informationen hierzu gibt es im Beitrag:

Im Strafrecht gilt die Regel, dass fahrlässiges Verhalten nur dann strafbar ist, wenn es ausdrücklich in einem Straftatbestand unter Strafe gestellt ist. Eine fahrlässige Sachbeschädigung führt zwar für einen Betreuer grundsätzlich zu einer zivilrechtlichen Haftung auf Schadensersatz, aber mangels eines Straftatbestandes der fahrlässigen Sachbeschädigung nicht zu einer strafrechtlichen Haftung. Einen Überblick über die strafrechtliche Haftungssystematik gibt der Beitrag:


Fazit:

Von einem Jugendgruppenleiter wird nichts unmögliches erwartet. Eine zivilrechtliche oder strafrechtliche Haftung kommt nur bei einem Verschulden in Betracht. Hierfür kann bereits Fahrlässigkeit ausreichen. Es gilt der Grundsatz: Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste!

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