Haftung
FAQ Zivilrechtliche Haftung

Es gibt ja bekanntlich keine dummen Fragen. Aber es gibt Fragen, die immer wieder gestellt werden. Nach dem Motto „Kurze Frage – Kurze Antwort“ haben wir daher die aus unserer Erfahrung häufigsten Fragen zur Thematik der zivilrechtlichen Haftung in der nachfolgenden Übersicht dargestellt.

Wann kommt eine zivilrechtliche Haftung in Betracht?

Eine zivilrechtliche Haftung kommt in Betracht, wenn durch eine Aufsichtspflichtverletzung ein Schaden entstanden ist. Informationen zur Thematik Aufsichtspflicht gibt es in den Beiträgen unter der entsprechenden Rubrik.

Welche Folgen ergeben sich aus einer zivilrechtlichen Haftung?

Bei der zivilrechtlichen Haftung geht es um Schadensersatz. Schadensersatz kann in Betracht kommen zum einen für einen Sachschaden und zum anderen für einen Personenschaden. Unter bestimmten Voraussetzungen ist auch für einen sogenannten immateriellen Schaden Ersatz zu leisten, z.B. Schmerzensgeld.

Wer muss für eine Aufsichtspflichtverletzung auf Schadensersatz haften?

Es haften grundsätzlich die aufsichtspflichtigen Personen. Neben einer Haftung des aufsichtspflichtigen Betreuers kommt natürlich auch eine Haftung des Veranstalters bzw. des Trägers der Maßnahme in Betracht. Weiterführende Informationen hierzu gibt es im Beitrag:

Stimmt es, dass unter Umständen auch das Verhalten des geschädigten aufsichtsbedürftigen Kindes oder Jugendlichen bei der Haftung des Betreuers berücksichtigt wird?

Ja. Hat bei der Entstehung eines Schadens ein Verschulden des Geschädigten mitgewirkt, so wird dies sowohl für die Frage des Bestehens als auch für den Umfang des Schadensersatzanspruches berücksichtigt.

Wer kann den Anspruch auf Schadensersatz geltend machen?

Der Anspruch auf Schadensersatz steht dem Geschädigten zu. Erleidet ein Aufsichtsbedürftiger aufgrund einer Aufsichtspflichtverletzung einen Schaden, so steht der Schadensersatzanspruch somit dem Kind bzw. Jugendlichen zu. Dieser Anspruch wird üblicherweise von den Eltern als gesetzlichen Vertretern geltend gemacht.

Was hat es mit der Beweislastumkehr auf sich?

Im Falle einer Aufsichtspflichtverletzung besteht in bestimmten Konstellationen nach den gesetzlichen Regelungen eine sogenannte Beweislastumkehr. Dies bedeutet, dass nicht der Geschädigte die Aufsichtspflichtverletzung beweisen muss, sondern im Gegenteil der Betreuer sich entlasten muss.

Wie kann ich nachweisen, dass ich meine Aufsichtspflicht ordnungsgemäß erfüllt habe?

Von den grundsätzlich möglichen Beweismitteln Sachverständigengutachten, Inaugenscheinnahme, Parteivernehmung, Vorlage von Urkunden und Zeugenaussagen kommen für den Bereich der Jugendarbeit für den Nachweis einer ordnungsgemäßen Aufsichtsführung in erster Linie wohl folgende Beweismittel in Betracht: erstens natürlich Aussagen von Zeugen (z.B. Aussagen anderer Betreuer oder anderer Veranstaltungsteilnehmer) und zweitens die Vorlage von Urkunden (z.B. Badeerlaubnis).

Muss ich als Betreuer bei einer Aufsichtspflichtverletzung horrende Schadensersatzforderungen befürchten?

Klares „Jein“. Zivilrechtliche Haftungsrisiken können grundsätzlich über eine Versicherung abgesichert werden. Aber wenn ein Schaden absichtlich herbeigeführt wird oder grob fahrlässig verursacht wird, greift eine Versicherung nicht.

Fazit

Die zivilrechtlichen Haftungsrisiken beziehen sich zwar nur auf den finanziellen Ausgleich für entstanden Schäden, können aber gleichwohl beträchtliche Größenordnungen erreichen. Soweit möglich sollten daher zivilrechtliche Haftungsrisiken über eine Versicherung abgedeckt werden.

Weiterführende Informationen

Informationen zum besseren Verständnis der Verschuldensproblematik sind in unserem Beitrag:

Für welche Verhaltensweisen de facto eine echte Haftungsproblematik besteht, beleuchtet der Beitrag:

Tipps für den „sicheren Weg in die Haftung“ haben wir in einem nicht ganz ernst gemeinten Beitrag zusammengestellt:

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