Aufsichtspflicht
Irren ist menschlich – Tipps für Träger
Zur Gewährleistung ordnungsgemäßer Aufsicht

Übernimmt ein Veranstalter bei einer Veranstaltung per Vertrag die Aufsichtspflicht, so hat er neben der Pflicht zur ordnungsgemäßen Auswahl der eingesetzten Aufsichtspersonen auch die Pflicht zur Einweisung und Überwachung dieser eingesetzten Betreuer. Auf diese Weise soll seitens des Trägers der Veranstaltung sichergestellt werden, dass die Gefahr einer Aufsichtspflichtverletzung und eines daraus resultierenden Schadens von vornherein minimiert wird. Dementsprechend muss der Träger bei Fehlern der eingesetzten Betreuer eingreifen. Der Träger ist und bleibt als Vertragspartner der Erziehungsberechtigten dafür verantwortlich, dass die zu betreuenden Kinder und Jugendlichen keine Schäden erleiden oder verursachen. In den nachfolgenden Ausführungen finden Sie Hinweise zu den maßgeblichen rechtlichen Gesichtspunkten einer ordnungsgemäßen Einweisung und Überwachung von Betreuern:

Ordnungsgemäße Einweisung der Betreuer

Für Aufsichtspersonen besteht unter anderem die Pflicht, sich bereits vor Veranstaltungsbeginn umfassend zu informieren. Für den Träger / Veranstalter besteht dementsprechend die Pflicht, die Aufsichtspersonen ordnungsgemäß einzuweisen, damit diese sich umfassend informieren können. Die beiden Pflichten sind wechselseitig aufeinander bezogen: Sind bestimmte Informationen für die Erfüllung der Aufsichtspflicht für die Betreuer wichtig, so muss der Träger die eingesetzten Betreuer über diese Informationen in Kenntnis setzen. Dies kann auf verschiedene Weise erfolgen, z.B. in einer Teambesprechung vor Veranstaltungsbeginn oder durch die rechtzeitige Überlassung von entsprechenden Unterlagen. In jedem Fall muss seitens des Trägers bei der Einweisung der Aufsichtspersonen eine klare Zuordnung von Verantwortlichkeiten und Aufgabenbereichen erfolgen. Dies gilt insbesondere für die Zuweisung der Verantwortlichkeiten und Aufgaben des Teamleiters. Die Einweisung der Aufsichtspersonen kann im übrigen mit einem Info-Update zu bestimmten Themen verbunden werden, z.B. Erlebnispädagogik oder Rechtsfragen.

Kontrolle der ordnungsgemäßen Aufsichtsführung

Nach einer Einweisung der eingesetzten Betreuer hat der Träger die Pflicht, die ordnungsgemäße Aufsichtsführung zumindest stichprobenartig zu überwachen und zu kontrollieren. Hinweisen oder gar Beschwerden über ein etwaiges Fehlverhalten der eingesetzten Betreuer muss der Träger natürlich unverzüglich nachgehen. Ist es bei der Erfüllung der Aufsichtspflicht tatsächlich zu Fehlern gekommen, muss seitens des Trägers reagiert werden. In welcher Weise der Träger reagieren muss, hängt von der Art des Fehlverhaltens ab. Bei geringfügigen Fehlern können eine Ermahnung oder klare Handlungsanweisungen ausreichend sein. Bei einem gravierenden Fehlverhalten kann dagegen unter Umständen sogar sicherheitshalber ein Betreueraustausch notwendig sein.

Fazit:

Die Pflicht des Trägers zu einer Kontrolle der ordnungsgemäßen Aufsichtsführung durch die eingesetzten Betreuer dient im Ergebnis wie die Pflicht zur ordnungsgemäßen Betreuerauswahl dem Zweck, eine Aufsichtspflichtverletzung / einen Haftungsfall zu vermeiden. Träger sollten daher ein besonderes Augenmerk auf die Erfüllung dieser Pflicht legen. Eine Aufsichtspflichtverletzung kann nicht nur zu einem Haftungsfall mit finanziellen Schadensfolgen führen. Je nach den Umständen des Falles kann eine negative Berichterstattung in den Medien eine kaum wieder gutzumachende Rufschädigung zur Folge haben.

Weiterführende Informationen zu den Pflichten der Träger / Veranstalter finden Sie in dem Beitrag:

„Betreuerauswahl, aber richtig – Tipps für Träger“

Weiterführende Informationen zum Thema Aufsichtspflicht finden Sie hier.

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