Aufsichtspflicht kurz erklärt

Die Aufsichtspflicht ist die rechtliche Pflicht der aufsichtspflichtigen Personen, dafür zu sorgen, dass die ihnen anvertrauten aufsichtsbedürftigen Personen andere nicht gefährden, anderen keinen Schaden zufügen und selbst keinen Schaden erleiden. Darüber hinaus sind die Aufsichtspflichtigen auch für die Einhaltung der Vorgaben zum Jugendschutz sowie für ausreichende Ernährung und Hygiene verantwortlich.

Leider gibt es keine gesetzlichen Regelungen zu Inhalt und Umfang der im Einzelfall zu erfüllenden Anforderungen. Die Anforderungen an eine ordnungsgemäße Erfüllung der Aufsichtspflicht ergeben sich vielmehr aus den konkreten Umständen des Einzelfalles. Die Rechtsprechung hat daher Inhalt und Umfang der Aufsichtspflicht in einer Vielzahl von Einzelfallentscheidungen konkretisiert.

Um zu verstehen, nach welchen Gesichtspunkten die Gerichte entscheiden, ist es hilfreich, sich die Aufsichtspflicht als ein Bündel von Einzelpflichten zu vergegenwärtigen. Werden diese Einzelpflichten ordnungsgemäß erfüllt, ist auch die Aufsichtspflicht insgesamt ordnungsgemäß erfüllt.

Die fünf Einzelpflichten

1. Pflicht zur umfassenden Information

Vor Veranstaltungsbeginn sind alle erforderlichen Informationen einzuholen. Insbesondere sind Informationen über den Veranstaltungsort und die Teilnehmer einzuholen. Welche Informationen einzuholen sind, haben wir zusammengestellt im Beitrag:

2. Pflicht zur Vermeidung / Beseitigung von Gefahrenquellen

Vor dem Veranstaltungsbeginn ist der Veranstaltungsort zu inspizieren. Etwaige Gefahrenquellen sind zu beseitigen bzw. abzusichern. Hierzu gibt es weitere Informationen im Beitrag:

3. Pflicht zu Hinweisen, Warnungen und Belehrungen

Sobald wie möglich nach Veranstaltungsbeginn sind die aufsichtsbedürftigen Kinder und Jugendlichen zu belehren. Gegebenenfalls sollte vor gefahrgeneigten Programmpunkten gesondert belehrt werden. Tipps für die Durchführung von Belehrungen gibt es in unserem Beitrag:

4. Pflicht zur tatsächlichen Aufsichtsführung

Natürlich sind die Kinder und Jugendlichen auch zu beaufsichtigen. Welche Anforderungen insoweit zu erfüllen sind, wird anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung dargestellt im Beitrag:

5. Pflicht zum Eingreifen in gefährlichen Situationen

In gefährlichen Situationen muss selbstverständlich eingegriffen werden, um Verletzungen und Schäden zu verhindern. Was hierbei zu beachten ist, haben wir zusammengestellt unter:

Fazit

Die Vorgaben der Rechtsprechung für eine ordnungsgemäße Erfüllung der Aufsichtspflicht sind durchaus erfüllbar. Wichtig ist, dass die Teamer sich bewusst sind, dass die Aufsichtspflicht verschiedene Einzelpflichten beinhaltet. Werden die Einzelpflichten erfüllt, ist auch die Aufsichtspflicht erfüllt. Die Betreuer müssen daher jederzeit wissen, wo sich die zu beaufsichtigenden Kinder und Jugendlichen aufhalten und was diese gerade tun. Es gilt der Grundsatz: Gefahr erkannt, Gefahr gebannt.

Gerne können Sie auf unsere Beiträge verlinken. Über eine entsprechende Mitteilung vorab würden wir uns freuen.